Da gerade in Foren, gerne fremde Bilder per IMG-Code verlinkt / eingebunden werden, hilft hier eigentlich nur, das verlinken zu verbieten oder das Risiko einer Abmahnung einzugehen, es sei denn man überträgt die Webseite einer Firma im Ausland, dann werden entsprechende Personen wahrscheinlich eher eine Mail schreiben, als teuer abzumahnen, da es mit hohen Kosten und Zeit verbunden ist, im Ausland abzumahnen.

Hier schützt auch keine Firma im EU-Ausland.
Da auch das Bewerben von Partnerprogrammen mit Keywordlisten bereitgestellt vom Programm-Betreiber zu Abmahnungen wegen dem Markenrecht führen kann, empfiehlt es sich trotzdem Adwords besser über eine Auslandsfirma zu bewerben, am besten eine ohne eigenen Kapital, d.h. sollte es zu einer teuren Abmahnung kommen, meldet diese einfach Insolvenz an.

Selbst DER SPIEGEL hatte zu dem Thema mal einen grossen Artikel: Betreiber von Fanseiten fühlen sich verfolgt

Wer Fanseiten oder Foren betreibt, der sollte entweder auf Songtexte verzichten oder diese über eine Offshore Firma betreiben, ansonsten kann es teuer werden.

Zwar wird von einigen Medien das Kopieren geduldet oder unter Quellenangabe ein längeres zitieren erlaubt, aber grundsätzlich ist das Kopieren sehr gefährlich. So eine Abmahnung kostet zwischen 2000 und 20.000 Euro.

Als Betreiber von Seiten mit user generated content (Foren, Blogs mit Blogkommentaren, Communitys) ist es schwer bis kaum kontrollierbar, ob ein Text kopiert wurde, zumal Texte ja auch aus Offline-Medien kopiert werden können. Auch gibt es untesrchiedliche Urteile bezüglich dem Zitieren.

Um das Risiko von teuren Abmahnungen auf ein Minimum zu reduzieren, empfiehlt es sich, wo es möglich ist, die Webseiten auf eine Auslandsfirma zu verlagern z.B. in Zypern oder im Offshore.

Der Ausweischeck / Persocheck oder Personalausweischeck war früher mal anerkannt, reicht heute jedoch nicht mehr.

Viele Forenbetreiber und unbedarfte Webmaster, arbeiten aber genau mit diesen nicht ausreichenden Alterschecks und dies kann leicht zu einer Abmahnung führen.

Erotikseiten benötigen einen Jugendschutzbeauftragten, müssen KJM-komform sein (FSK16) und AB-18 Material darf erst durch eine Altersprüfung mit einem KJM-komformen Altersverfikationssystem (Alterscheck) gezeigt werden.

Hier ergeben sich eine Menge Schwierigkeiten:
A) Linkhaftung
B) Einbindung von Werbemitteln kann zu rechtlichen Problemen führen.
C) Auslegungssache, wann ist Erotikcontent FSK16, wann FSK18 und wo sind die Grenzen zwischen erotisch und pornografisch?

Die Verlagerung der Webseiten auf eine Firma im Ausland macht wirtschaftlich gesehen, gleich mehrfach Sinn.
1) Steuern sparen
2) Keine Probleme mehr mit KJM/Jugendschutz -> keine Abmahnungen = Geld gespart
3) Mehr Zeit zum Geld verdienen (Zeitaufwand für das Lesen und Beschäftigen mit Abmahnungen minimieren).

Hier empfiehlt sich eine Zypern Firmengründung, denn mit 10% Steuern + echter Betriebstätte + Treuhandservice, ist Zypern unschlagbar.

Kürzlich wurde die Webseite / das Video DU BIST TERRORIST abgemahnt, inzwischen finden sich einige Tausend Suchergebnisse zum Thema Du bist Terorirst Abmahnung

Nachdem erst die Werbeagentur die hinter der Kampagne “DU BIST DEUTSCHLAND” ihn abmahnen wollte und sich dann doch friedlich einigen konnte, erhielt der Autor Alexander eine Abmahnung.

Zitat: Das Video stelle einen Zusammenhang her “zwischen dem Namen unseres Mandaten und dem Terrorismus”. Es werde der Eindruck erweckt, der Mandant sei Terrorist, “könne aber zumindest mit Terrorismus oder terroristischen Aktivitäten in Verbindung stehen”.

Hier das äußerst sehenswerte Video:

Da werden Witze Seiten wegen Blondinenwitzen von jugendschutz.net abgemahnt und wenn nicht die KJM/jugendschutz.net etwas zu meckern haben, dann petzt eben die Konkurrenz ein FSK18 Bild auf einer DE-Domain einem Abmahnanwalt.

Fazit: Erotikwebmaster verdienen besser Geld mit einer Firma im Ausland, die offiziell nicht Ihnen gehört.

Um auch andere Webmaster zu warnen, haben wir uns entschlossen, den Fall hier zu veröffentlichen.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir keine Rechtberatung diesbezüglich durchführen und daher nur den Sachverhalt veröffentlichen wollen.
Wir werden versuchen, unseren Anwalt zu einer Stellungnahme zum Sachverhalt zu bewegen.

Wir bitten alle Webmaster, die diesen oder einen ähnlichen Satz verwenden, diesen unverzüglich von der Homepage zu entfernen.
Das erspart Ihnen viel Ärger und mindestens 200 EUR Anwaltsgebühren!

Um was geht es genau? Es geht genau um dieses Satz!

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/innen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden.Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

Begründung:
Die in Bezug genommene Klausel widerspricht §12 Abs.1 Satz 1 UWG, der besagt, dass im Falle einer unlauteren Wettbewerbshandlung nicht sofort ein gerichtliches Verfahren einleiten, sondern den Handelnden zunächst abmahnen und ihm so Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen.

Indem die in Bezug genommene Klausel das Aussprechen einer Abmahnung ausschließt, weicht sie damit von einem wesentlichen Grundgedanken des §12 UWG ab, nämlich der Ermöglichung einer außergerichtlichen Beilegung des Streites. Ferner widerspricht die in Bezug genommene Klausel §12 Abs.1 Satz 2 UWG, der den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen beinhaltet, sofern die ausgesprochende Abmahnung gerechtfertigt ist.

Indem die in Bezug genommende Klausel die Erstattung für die Abmahnung erforderlichen Aufwendungen ausschließt, weicht sie ebenfalls von einem wesentlichen Grundgedanken des §12 UWG ab, nämlich die Kostenlast demjenigen aufzubürden, der sich nicht wettbewerbsgemäß verhält.

Die in Bezug genommene Klausel hat daher gem. §307 Abs.1, Abs.2 Nr.1 BGB keinen Bestand.

Auf unserer Homepage können Sie uns gern Ihr Feedback geben.
http://pressemitteilung.ws/node/153656